Korruption? Fragen und Antworten.

Was ist Korruption?

Der Begriff Korruption leitet sich von dem lateinischen Wort „corrumpere“ = verderben, untergraben, bestechen ab. Eine allgemein verbindliche Definition für Korruption gibt es nicht. Kennzeichnend für korruptive Praktiken sind vor allem der Missbrauch einer Funktion oder besonderen beruflichen Stellung und die Erlangung beziehungsweise das Anstreben von (persönlichen) Vorteilen mit unlauteren Mitteln unter gleichzeitiger Verschleierung dieser Handlungsweisen.

Korruption schwächt Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig und schädigt das Ansehen des Staates sowie seiner Glieder. Korruption bedeutet stets, dass sich einzelne auf Kosten anderer bereichern. Hauptmerkmal der Korruption ist, dass sich derjenige, der einen Vorteil gewährt und derjenige, der ihn unlauter erhält, einig sind und kein Interesse daran haben, die Vereinbarung oder das Handeln bekannt werden zu lassen.

Korruption erfolgt nicht nur durch Zahlung von Bargeld. Auch Geschenke, Einladungen oder die Verschaffung ungerechtfertigter (geschäftlicher) Vorteile können Korruption darstellen.

Welche Bereiche sind besonders korruptionsgefährdet?

Korruption kann in allen Bereichen eines Unternehmens vorkommen. Die Erfahrungen zeigen aber, dass insbesondere Einsatzbereiche mit Außenkontakten gefährdet sind, das heißt solche Bereiche, die zum Beispiel:

  • Aufträge vergeben,
  • über Genehmigungen etc. entscheiden,
  • Zuschüsse gewähren,
  • Kontrolltätigkeiten ausüben.

Ist wirklich jedes kleine Geschenk schon als Korruption anzusehen?

Die Grauzone zwischen „kleiner Gefälligkeit“ und Korruption ist nicht einfach zu bestimmen, die Übergänge sind fließend. Die Deutsche Welle hat daher eine „Dienstanweisung über die Annahme von Belohnungen und Geschenken und sonstigen Vorteilen“ für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstellt, die Sicherheit im alltäglichen Umgang mit immer wieder auftauchenden Problemen gibt. Diese Regeln können unter dw-world.de/korruptionsbeauftragter abgerufen werden.

Natürlich erfassen diese Regeln nicht alle denkbaren Fälle. Oftmals ist es auch schwer erkennbar, ob es sich um den Versuch oder die Anbahnung von Korruption oder lediglich um eine Höflichkeitsgeste handelt. Im Zweifel stellen Sie sich folgende Fragen:

  • Aus welchem Grund wird mir dies angeboten?
  • Erwartet mein Gegenüber eine Gegenleistung?
  • Kann ich dies meiner/m Vorgesetzten erklären?

Bitte denken Sie daran, dass es nicht bei jeder Gewährung von Vorteilen zu einer Gegenleistung kommen muss. Es sind auch oftmals nicht die großen Korruptionsfälle, die problematisch sind. Jeder weiß, dass zum Beispiel die Annahme eines größeren Geldbetrages als Gegenleistung für eine bestimmte Handlung verboten ist. Viel schwerer erkennbar ist das sogenannte „Anfüttern“, das heißt die Gewährung kleinerer Geschenke – ohne dass dafür eine konkrete Gegenleistung gefordert wird – über einen längeren Zeitraum, die zur Abhängigkeit führen können. Im Zweifel sollten Sie daher die Zuwendung höflich, aber bestimmt ablehnen.

Welche Aufgaben hat die externe Korruptionsbeauftragte?

Ich stehe als externe Korruptionsbeauftragte und unabhängige Ansprechpartnerin allen zur Verfügung, die den Verdacht einer Korruption äußern möchten. Da ich als Rechtsanwältin der Schweigepflicht unterliege, muss der Offenbarende keine beruflichen oder persönlichen Nachteile fürchten. Bei Transparency International – Deutschland e. V., einer international bedeutenden, gemeinnützigen und parteipolitisch unabhängigen Vereinigung von gleich gesinnten Menschen aus aller Welt, die sich dem globalen Kampf gegen die Korruption verschrieben haben, werden die Aufgaben für externe Korruptionsbeauftragte wie folgt beschrieben:

„Voraussetzung einer erfolgreichen repressiven Korruptionsbekämpfung ist die Kenntnis einschlägiger Fälle. Da diese von außen nur mühsam aufzudecken sind, ist man oftmals darauf angewiesen, Informationen von Insidern zu erhalten, die aus Rechtschaffenheit oder persönlichen Motiven heraus entsprechende Informationen geben. Diese Informanten wollen aber in vielen Fällen anonym bleiben. Um die Anonymität zu gewährleisten, gibt es die Mittel des externen Korruptionsbeauftragten und des elektronischen Hinweisgebersystems. Bei der externen Korruptionsbeauftragten handelt es sich um eine besonders bestellte honorige Persönlichkeit, die als Ansprechpartnerin zur Verfügung steht und hinsichtlich der Person ihres Gesprächspartners auf Wunsch Verschwiegenheit gewährt. Als externe Korruptionsbeauftragte nutze ich mein auf Grund des Informantenkontakts gewonnenes Wissen zur Information der zuständigen Stellen, ohne gegenüber diesen die Identität seiner Kontaktperson zu enthüllen.“

Wer kann sich an die externe Korruptionsbeauftragte wenden?

Jeder, der den Verdacht von Korruption, Betrug und/oder vergleichbaren (wirtschaftskriminellen) Delikten bei der Deutschen Welle mitteilen möchte. Es spielt keine Rolle, ob Sie Mitarbeiterin, Mitarbeiter oder Leiter eines Unternehmens, das mit der Deutschen Welle im geschäftlichen Kontakt steht oder treten will, oder selbst Mitarbeiterin/Mitarbeiter der Deutschen Welle sind. Es ist auch gleichgültig, ob Sie selbst betroffen sind oder sich sogar selbst nicht korrekt verhalten haben. Wenn Sie sich selbst strafbar gemacht haben, können Sie sich mit der externen Korruptionsbeauftragten über den „Ausstieg“ beraten.

Ich bin allerdings keine allgemeine Beschwerdestelle, wenn Sie mit einer Entscheidung nicht einverstanden sind oder sich nicht angemessen behandelt fühlen. In solchen Fällen können Sie sich an die jeweils zuständigen Stellen der Deutschen Welle wenden.

Kann ich sicher sein, dass die externe Korruptionsbeauftragte nur insoweit Informationen weitergibt, wie ich es ihr erlaubt habe?

Ja. Als Rechtsanwältin würde ich mich strafbar machen und könnte meine Zulassung verlieren, wenn ich unbefugt Informationen weitergebe, die mir in meiner Eigenschaft als Rechtsanwältin bekannt geworden sind. Sie können also sicher sein – auch dann, wenn Sie die Sorge haben, sich selbst strafbar gemacht zu haben.

Kostet es mich etwas, wenn ich die externe Korruptionsbeauftragte in Anspruch nehme?

Nein. Wenn Sie als Hinweisgeber mit mir als externe Korruptionsbeauftragte den Kontakt suchen, entstehen Ihnen hierdurch keine Kosten. Die anfallenden Kosten werden von der Deutschen Welle übernommen.

Wer jedoch vorsätzlich einen Schaden dadurch verursacht, dass er bewusst falsche Informationen an die externe Korruptionsbeauftragte weitergibt, kann für den hieraus entstehenden Schaden zivilrechtlich haftbar gemacht werden.

Kann ich mit der externen Korruptionsbeauftragten auch anonym Kontakt aufnehmen?

Ja. Sie können die externe Korruptionsbeauftragte anrufen, ohne Ihren Namen zu nennen. Sie können auch eine anonyme E-Mail schicken, deren Absender grundsätzlich nicht nachvollzogen werden kann. Nicht weiter konkretisierten anonymen Beschuldigungen kann die externe Korruptionsbeauftragte allerdings in der Regel nicht nachgehen. Wenn Sie es wünschen, erläutert sie mit Ihnen die Möglichkeit eines anonymen Kontaktes.

Wird die externe Korruptionsbeauftragte „meine Anwältin“, wenn ich Kontakt aufnehme?

Nein. Zwischen Ihnen und mir als externe Korruptionsbeauftragte kommt kein Mandatsverhältnis zustande. Ich oder Kollegen aus meiner Kanzlei werden auch anschließend nicht als Strafverteidigerin oder sonst anwaltlich für Sie tätig.

Wenn Sie mit mir Möglichkeiten erörtern, wie Sie die Folgen einer eigenen Verstrickung möglichst gering halten können, vertrete ich nicht Ihre Interessen und übernehme nicht Ihre Strafverteidigung. Ich bin dann neutrale Vermittlerin. Diese Grundlagen werde ich mit Ihnen schriftlich vereinbaren.

Als externe Korruptionsbeauftragte werde ich auch keine Schritte einleiten, die zur Wahrung von Ihnen möglicherweise zustehenden Rechten oder Ansprüchen erforderlich sind. Dies gilt insbesondere für solche Fälle, in denen es um die Vergabe von Aufträgen geht.

Kann ich mich auch direkt an staatliche Stellen wenden, um Hinweise zu geben?

Ja. Sie können sich auch an alle zur Strafverfolgung zuständigen Behörden wenden, wenn Sie den Verdacht einer strafbaren Korruptionshandlung anzeigen möchten. Für Berlin ist zudem eine Zentralstelle für Korruptionsbekämpfung eingerichtet, die Sie telefonisch unter +49 (0)30 9015-2723 oder per E-Mail unter: Hans.Juergen.Faetkinhaeuer[at]gsta.verwalt-berlin.de erreichen können. Diese Zentralstelle ist zuständig für die Beratung und Auskunft im Zusammenhang mit der Vorbeugung und Bekämpfung von Korruptionstaten in der öffentlichen Verwaltung und in privaten Unternehmen und auch für die Entgegennahme von Hinweisen zu Sachverhalten mit Verdacht der Korruption. In Bonn ist die Staatsanwaltschaft Bonn (Abteilung XI C) zuständig. Die Telefonnummer lautet: +49 (0)228 9752-0.

Was versteht man unter „Whistleblowing“?

Als Whistleblower bezeichnet man eine Person, die aus selbstlosen Motiven auf Risiken, Missstände oder Gefahren aufmerksam macht, deren Aufdeckung im gemeinschaftlichen bzw. öffentlichen Interesse liegt. In den USA gibt es schon seit langem spezielle gesetzliche Regelungen zum Schutz von Whistleblowern. In Deutschland fehlen solche Gesetze bisher. Whistleblowing hat nichts mit Denunziantentum oder „Anschwärzen“ zu tun, sondern ist Ausdruck von Zivilcourage und hat eine wichtige gesellschaftliche Funktion. Nach neueren Untersuchungen in den USA werden ca. 65 % aller Korruptionsdelikte durch Whistleblowers aufgedeckt. 2002 wurden drei Whistleblowers vom Time Magazine als „Person of the Year“ ausgezeichnet.

Wo finde ich weiterführende Informationen zur Korruptionsprävention und -bekämpfung?

Im Internet finden sich beispielsweise die folgenden weiterführenden Informationen:

Hinweis:

Wenn Sie einen der angegebenen Links anklicken, verlassen Sie das Internetangebot der externen Korruptionsbeauftragten. Auf die Inhalte, die Sie dort zur Kenntnis nehmen, habe ich keinen Einfluss. Mit dem Link vermittle ich nur den Zugang zu diesen Inhalten.